Archiv 2012

 

01.01.2013: Neue AGB und Preislisten

31.12.2012 – Bitte beachten Sie, dass ab dem 01.01.2013 neue Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preislisten gelten.

Sie finden diese unter "AGB/Preise".

Sperrfristen bei Jahresabschlüssen wieder möglich

13.12.2012 – Bei der Auftragsübermittlung von Jahresabschlüssen über die Publikations-Plattform können voraussichtlich ab dem 05.01.2013 wieder Sperrfristen für die Veröffentlichung angegeben werden.

Die Sperrfrist-Systematik wird auf der Publikations-Plattform wieder aufgenommen, da die Entfernung der Sperrfristen aus den Massenschnittstellen nicht wie geplant umgesetzt werden kann. Hintergrund der Verzögerung ist, dass aktuelle gesetzliche Vorgaben kurzfristig umfangreiche technische Anpassungen an den Schnittstellen und unseren Plattformen erfordern. Um zu gewährleisten, dass die Massenschnittstellen und die Publikations-Plattform die gleiche Funktionalität aufweisen, ist die Sperrfrist-Systematik voraussichtlich ab dem 05.01.2013 auch auf der Publikations-Plattform wieder verfügbar. Ein neuer Termin für den Wegfall der Systematik wird rechtzeitig, spätestens jedoch im Frühjahr 2013 bekanntgegeben.

Neuerungen ab 01.11.2012: Klageregister und Leerverkäufe

31.10.2012 – Bei Veröffentlichungen im Gerichtlichen Teil im Bereich „Klageregister“ und im Kapitalmarkt im Bereich „Leerverkäufe“ gibt es ab 01.11.2012 einige Neuerungen. Beachten Sie bitte insbesondere auch die neuen AGB in beiden Bereichen.

Die Neuerungen im Einzelnen:

Publikations-Plattform:
  • Einführung eines neuen Bereichs „Klageregister ab 01.11.2012“ aufgrund der Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes (KapMuG). Das bisherige Klageregister bleibt unter der Bezeichnung „Klageregister“ weiterhin bestehen, da durch eine Übergangsregelung bestehende Verfahren nach der alten Gesetzgebung weitergeführt werden sollen. Wichtigste Neuerung im „Klageregister ab 01.11.2012“: Einführung des „Musterverfahrensantrags“. Dieser kann per Eingabeformular oder per Datei-Upload zur Veröffentlichung übermittelt werden. Nähere Informationen finden Sie in den Arbeitshilfen, die Ihnen in den Auftragsformularen oder unter „Arbeitshilfen & Standards – Arbeitshilfen – Dokumentationen“ kostenlos zum Download zur Verfügung stehen.

  • Anpassung der Auftrags- und Authentifizierungsformulare für die Übermittlung von Netto-Leerverkaufspositionen aufgrund geänderter EU- Vorgaben.

Bundesanzeiger:
  • Einführung eines neuen Spezialbereichs „Netto-Leerverkaufspositionen“. Dieser ist über einen Link im Teaser „Schnellzugriff“ auf der Startseite des Bundesanzeigers oder über https://www.bundesanzeiger.de/nlp erreichbar. Der neue Bereich enthält eine tabellarische Übersicht über veröffentlichte Netto-Leerverkaufspositionen sowie eine Suchfunktion, mit der Sie nach entsprechenden Publikationen recherchieren können. Veröffentlichungen von Leerverkäufen sind außerdem weiterhin über die Standardsuche des Bundesanzeigers zu finden.

AGB:
  • Neue Allgemeine Geschäftsbedingungen für entgeltliche Veröffentlichungen im Klageregister des Bundesanzeigers für Verfahren ab 01.11.2012. Für Verfahren, die in das bisherige Klageregister eingestellt werden, gelten weiter die bisherigen AGB.

  • Neue Allgemeine Geschäftsbedingungen für entgeltliche Veröffentlichungen von Netto-Leerverkaufspositionen im Bundesanzeiger.

Die AGBs finden Sie unter „AGB/Preise“.

 

Abschaffung der Sperrfristen bei Jahresabschlüssen

26.09.2012 – Die Angabe einer Sperrfrist für die Veröffentlichung von Jahresabschlüssen wird ab dem 27.10.2012 bei der Auftragsübermittlung über die Publikations-Plattform nicht mehr angeboten.

Bitte beachten Sie diese Änderung bei künftigen Aufträgen. Für alle vor dem genannten Termin eingereichten Jahresabschlüsse bleiben die bereits gesetzten Fristen für die Veröffentlichung erhalten.

Neue AGB / Preisliste Bundesanzeiger

30.06.2012 – Bitte beachten Sie, dass ab dem 01.07.2012 neue „Allgemeine Geschäftsbedingungen für entgeltliche Einreichung und Publikation im Bundesanzeiger“ sowie eine neue Preisliste gelten.

Die Änderungen betreffen den Bereich „Wertpapiererwerb und Übernahme“ im „Kapitalmarkt“. Die neuen AGB und Preislisten in deutscher, englischer und französischer Sprache finden Sie wie gewohnt unter AGB/Preise.

Neu: Veröffentlichungen zu Vermögensanlagen und Stimmanteilen

31.05.2012 – Mit dem vollständigen Inkrafttreten des Gesetzes zur Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts zum 1. Juni 2012 ergeben sich Neuerungen im Bundesanzeiger, im Unternehmensregister und auf der Publikations-Plattform.

Durch das Gesetz soll der Anlegerschutz im Bereich des so genannten „Grauen Kapitalmarkts“ verbessert werden. An Verkaufsprospekte für Graumarktprodukte („Vermögensanlagen“) werden strengere Anforderungen gestellt, ebenso an die Veröffentlichung von Stimmanteilen durch Aktiengesellschaften. Vor diesem Hintergrund wurden der Bundesanzeiger, das Unternehmensregister und die Publikations-Plattform um neue Veröffentlichungsinhalte erweitert.

Die Neuerungen im Einzelnen:

  • Emittenten veröffentlichen zukünftig Verkaufsprospekte bzw. Hinweise auf Verkaufsprospekte zu Vermögensanlagen. Sie finden diese im Bundesanzeiger im „Kapitalmarkt" im neuen Bereich „Vermögensanlagen“ unter „Prospekte/Hinweise“. Im Unternehmensregister sind Vermögensanlagen ebenfalls unter „Prospekte/Hinweise“ im „Kapitalmarkt“ integriert.

  • Darüber hinaus erfolgen zukünftig Veröffentlichungen von Stimmanteilen durch Aktiengesellschaften unter der neuen Veröffentlichungsart „Stimmanteil“ im Bereich „Gesellschaftsbekanntmachungen“ im Bundesanzeiger und Unternehmensregister.

Die Suchfunktionen im Bundesanzeiger und Unternehmensregister sowie die Auftragsformulare der Publikations-Plattform wurden entsprechend ergänzt.

Den Wortlaut des Gesetzes finden Sie im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 63 vom 12. Dezember 2011.

Firefox 11: Probleme bei Übermittlung von Jahresabschlüssen per Webformular

20.03.2012 – Bitte beachten Sie, dass beim Mozilla Firefox-Browser in der Version 11 das Eingabeformular für kleine Gesellschaften (im Sinne von §267 Abs. 1 HGB) für die Übermittlung von Jahresabschlussunterlagen aus technischen Gründen zurzeit nicht genutzt werden kann.

Wir empfehlen Ihnen die Verwendung eines anderen Browsers. An einer Lösung des Problems wird gearbeitet. Wir bitten um Verständnis.

 

Neu: Veröffentlichungspflicht von Netto-Leerverkaufspositionen

14.03.2012 – Ab dem 26.03.2012 müssen Netto-Leerverkaufspositionen nach § 30i Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlicht werden.

Am 26.03.2012 tritt die mit dem "Gesetz zur Vorbeugung gegen missbräuchliche Wertpapier- und Derivategeschäfte" (BGBl. 2010 I S. 945) neu eingeführte Regelung des § 30i WpHG in Kraft. Mit § 30i WpHG wird das zweistufige Transparenzsystem (Mitteilung an die BaFin nebst Veröffentlichung ab einer bestimmten Größenordnung der Leerverkaufsposition) fortgeführt. Allerdings hat die Veröffentlichung bei Erreichung, Überschreitung oder Unterschreitung der im Gesetz genannten Prozentwerte (siehe § 30 Abs. 1 S. 2 und 3 WpHG) künftig durch den mitteilungs- bzw. veröffentlichungspflichtigen Inhaber der Netto-Leerverkaufspositionen im elektronischen Bundesanzeiger zu erfolgen. Einzelheiten hierzu sind in der "Verordnung zur Konkretisierung der Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten für Netto-Leerverkaufspositionen (Netto-Leerverkaufspositionsverordnung – NLPosV)“ geregelt.

Daraus ergeben sich ab dem 26.03.2012 folgende Neuerungen im elektronischen Bundesanzeiger und auf der Publikations-Plattform:

  • Neuer Bereich „Leerverkäufe“: Netto-Leerverkaufspositionen werden unter „Kapitalmarkt“ im Bereich „Leerverkäufe“ des elektronischen Bundesanzeigers veröffentlicht.

  • Spezielle Auftragsformulare: Auf der Publikations-Plattform stehen Ihnen spezielle Auftragsformulare zur Übermittlung von Netto-Leerverkaufspositionen zur Verfügung.

  • Authentifizierung und Kunden-Vollmachten: Vor einer erstmaligen Veröffentlichung von Leerverkäufen ist eine gesonderte Authentifizierung erforderlich. Wenn Sie Netto-Leerverkaufspositionen für Dritte veröffentlichen möchten, sind außerdem spezielle Vollmachten Ihrer Kunden erforderlich. Auf der Publikations-Plattform finden Sie entsprechende Dokumente und Vorlagen. Sie können diese nutzen, wenn Sie registriert sind. Wir empfehlen Ihnen deshalb, frühzeitig vor einer erstmaligen Veröffentlichung eine Registrierung auf der Publikations-Plattform vorzunehmen.

  • Veröffentlichung: Die Veröffentlichung von Netto-Leerverkaufspositionen im elektronischen Bundesanzeiger erfolgt nach Maßgabe des § 30 WpHG („Handelstag“).

  • Neue AGB: Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für entgeltliche Veröffentlichungen von Netto-Leerverkaufspositionen im elektronischen Bundesanzeiger.

Falls Sie bereits registriert sind, können Sie Ihre bestehenden Zugangsdaten weiter nutzen, um Veröffentlichungen von Leerverkäufen vorzunehmen. Sie müssen dann nur noch die o.g. Authentifizierungen vornehmen.

Nähere Informationen zur Thematik erhalten Sie ab dem 26.03.2012 auf der Publikations-Plattform im Bereich „Wissenswertes – So geht´s – Leerverkäufe“.

Bundesanzeiger Verlag präsentiert sich auf CeBIT

31.01.2012 – Auch in diesem Jahr ist der Bundesanzeiger Verlag mit einem eigenen Stand auf der CeBIT in Hannover vertreten.

Die Schwerpunkte des Vortragsprogramms liegen auf der elektronischen Publikations-Plattform des Verlags sowie dem Thema „Unternehmenspublizität durch den elektronischen Bundesanzeiger und das Deutsche Unternehmensregister“. Wir freuen uns, Sie vom 6. bis 10. März im Public Parc Sector in Halle 7 am Stand A45 begrüßen zu dürfen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.betrifft-unternehmen.de/index.php?id=4028

 

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